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王东峰:牢牢抓住管党治党责任的“牛鼻子”

2019-05-21 02:46 来源:中国新闻采编网

  王东峰:牢牢抓住管党治党责任的“牛鼻子”

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(邓海建)[责任编辑:王营]

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  百度  在问题的前期进行干预,如何让类似中消协公开信等“社会监督原则”甚至“国家保护原则”来的更早、更有力量,远比“亡羊”之后的公开信谴责更有意义。

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  王东峰:牢牢抓住管党治党责任的“牛鼻子”

 
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王东峰:牢牢抓住管党治党责任的“牛鼻子”

German.xinhuanet.com | 02-05-2017 15:36:42 | Xinhuanet
百度   一段时间以来,一些地方和部门的非税收入乱收费、乱罚款、乱摊派现象较为严重,与非税收入的未能实现法定化有直接关系。

Anmerkung des Redakteurs: Das ?Ein Gürtel und eine Stra?e“-Forum für internationale Kooperation wird vom 14. bis zum 15. Mai in Beijing abgehalten. Um den Lesern bessere Kenntnis über dieses internationale Treffen zur ?Ein Gürtel und eine Stra?e“-Initiative zu vermitteln, wird Xinhua eine Reihe von Berichten ver?ffentlichen.

BEIJING, 1. Mai (Xinhuanet)?-- Das ?Ein Gürtel und eine Stra?e“-Forum für internationale Kooperation, welches für Mitte Mai geplant ist, ist ein hochrangiges Treffen zur ?Ein Gürtel und eine Stra?e“-Initiative, einem von China vorgeschlagenen Handels- und Infrastrukturplan, der Asien mit Europa und Afrika verbindet.

China wird das Forum nutzen, um eine offenere und effizientere internationale Kooperationsplattform und ein engeres, st?rkeres Partnerschaftsnetzwerk aufzubauen sowie ein gerechteres, vernünftigeres und ausgewogenes System der internationalen Ordnungspolitik voranzutreiben.

Hier ist, was Sie über die Initiative und das bevorstehende Forum wissen müssen.

– NEUE VISION

Das ?Ein Gürtel und eine Stra?e“-Forum für internationale Kooperation, welches das Thema ?Die St?rkung der internationalen Kooperation und der gemeinsame Aufbau des ?Gürtels und der Stra?e“ für Win-Win-Entwicklung“ tr?gt, wird vom 14. bis zum 15. Mai in Beijing abgehalten. Der chinesische Staatspr?sident Xi Jinping wird an der Er?ffnungszeremonie teilnehmen und einen Rundtisch zum Gipfeltreffen der Führungen leiten.

Das Forum wurde entworfen, um mehr Konsens zu bündeln, Kooperationsrichtungen zu ermitteln, die Projektdurchführungen voranzutreiben und das unterstützende System zu verbessern.

– HISTORISCHES VERM?CHTNIS

Die ?Ein Gürtel und eine Stra?e“-Initiative umfasst den landseitigen Seidenstra?en-Wirtschaftsgürtel und die Maritime Seidenstra?e des 21. Jahrhunderts, die erstmals vom chinesischen Staatspr?sidenten Xi im September und Oktober 2013 in seinen aufeinanderfolgenden Staatsbesuchen in Kasachstan und Indonesien vorgebracht wurden.

Aufbauend auf dem Geist der alten Seidenstra?e – ?Frieden und Kooperation, Offenheit und Inklusivit?t, gegenseitiges Lernen, und gegenseitiger Nutzen“ – der bis heute anh?lt, visiert die Initiative ein modernes, transnationales Netzwerk an, dass Asien mit Europa und Afrika verbindet, mit dem Ziel, die gemeinsame Entwicklung unter allen Beteiligten zu f?rdern.

– INTERNATIONALE ANERKENNUNG Mehr als 100 L?nder und internationale Organisationen haben sich bereits der Initiative angeschlossen, von denen mehr als 40 Kooperationsabkommen mit China unterzeichnet haben.

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen, der UN-Sicherheitsrat und die APEC haben die ?Ein Gürtel und eine Stra?e“-Kooperation in ihren Resolutionen und Dokumenten miteinbezogen oder reflektiert.

– KONNEKTIVIT?T ZWISCHEN EINRICHTUNGEN

Eine Reihe von gro?en Transport-, Energie- und Kommunikationsprojekten, einschlie?lich die Mehrzweck-Stra?en-und-Eisenbahn-Brücke Padma in Bangladesch, der China-Pakistan-Wirtschaftskorridor und die China Railway-Expresszüge nach Europa -- haben in den vergangenen drei Jahren Durchbrüche erlebt.

– UNGEHINDERTER HANDEL

Der Handel zwischen China und den L?ndern entlang der ?Ein Gürtel und eine Stra?e“-Initiative betrug im Jahr 2016 6,3 Billionen Yuan (etwa 913 Milliarden US-Dollar), mehr als ein Viertel des gesamten Handelswertes Chinas.

Chinesische Unternehmen haben mehr als 50 Milliarden US-Dollar in den L?ndern entlang der ?Ein Gürtel und eine Stra?e“-Initiative investiert und dazu beigetragen, 56 Wirtschafts- und Handelskooperationszonen in 20 dieser L?nder aufzubauen und fast 1,1 Milliarden US-Dollar an Steuereinnahmen und 180.000 lokalen Arbeitspl?tzen zu generieren.

– FINANZIELLE INTEGRATION

China hat dem Seidenstra?en-Fonds 40 Milliarden US-Dollar bereitgestellt und die Asiatische Infrastrukturinvestitionsbank (AIIB) im Jahr 2015 gegründet, um die Finanzierung der Infrastrukturverbesserungen in Asien zu erm?glichen. Bislang erlebte die AIIB eine Steigerung seiner Mitgliedschaft auf 70, w?hrend die Gesamtkredite der multilateralen Entwicklungsbank bei über 2 Milliarden Dollar liegen.

– WIRTSCHAFTSKORRIDORE

China treibt auch sechs Wirtschaftskorridore im Rahmen der ?Ein Gürtel und eine Stra?e“-Initiative voran, und zwar die Neue Eurasische Kontinentalbrücke, den China-Mongolei-Russland-Korridor, den China-Zentralasien-Westasien-Korridor, den China-Indochina-Halbinsel-Korridor, den China-Pakistan-Korridor und den Bangladesch-China-Indien-Myanmar-Korridor.

Gemeinsam bilden die sechs Korridore ein Handels- und Verkehrsnetzwerk in Eurasien, was eine solide Grundlage für regionale und überregionale Entwicklungspl?ne legt.

– MENSCH-ZU-MENSCH-VERBINDUNG

W?hrend die ?harte Verbindung“ in Form von Bahnstrecken und H?fen die L?nder durch die Leichtigkeit von Reisen und Logistik zusammenbringt, werden ?weiche Verbindungen“ ihre Bev?lkerungen zusammenbringen.

Am 22. Juni 2016 forderte Xi im Rahmen einer Rede in der Legislativkammer der obersten usbekischen Versammlung in Taschkent den Aufbau einer grünen, gesunden, intelligenten und friedlichen Seidenstra?e und legte die Zukunft der Initiative dar.

– GLOBALISIERUNG

Die Bedeutung des Forums ist vor allem angesichts des Aufstiegs von Anti-Globalisierung ?u?erst zeitgem??.

In einer Zeit, in der sich gewisse westliche M?chte in Protektionismus und Isolation zurückziehen, hat China die Globalisierung der Wirtschaft im Geiste der Offenheit und Inklusivit?t gef?rdert. China wird sich unermüdlich weiter ?ffnen und die Globalisierung mit chinesischer Weisheit vorantreiben.

– BREITE TEILNAHME

Mehr als 1.200 Personen werden an dem Forum, welches für Mitte Mai geplant ist, teilnehmen, einschlie?lich Beamte, Gelehrte, Unternehmer, Vertreter von Finanzinstituten und Medienorganisationen aus 110 Nationen sowie Vertreter von mehr als 60 internationalen Organisationen.

Sie umfassen Staats- und Regierungschefs aus mindestens 28 L?ndern sowie der UN-Generalsekret?r Antonio Guterres, der Weltbankpr?sident Jim Yong Kim und die gesch?ftsführende Chefin des Internationalen W?hrungsfonds Christine Lagarde.

– KONKRETE RESULTATE

Es wird erwartet, dass die Resultatate des Forums von der Konsensbildung bis hin zu spezifischen Ma?nahmen zur Umsetzung reichen. China erwartet die Unterzeichnung von kooperativen Dokumente mit fast 20 L?ndern und mehr als 20 internationalen Organisationen bei der Veranstaltung.

China wird auch mit L?ndern entlang der Routen hinsichtlich 20 Aktionspl?nen in Bezug auf Infrastruktur, Energie und Ressourcen, Produktionskapazit?ten, Handel und Investitionen zusammenarbeiten.

Der am 15. Mai stattfindende Rundtisch zum Gipfeltreffen der Führungen wird ein Dokument herausgeben, das die Ziele und Grunds?tze definiert und kooperative Ma?nahmen pr?zisiert. W?hrend des Forums werden alle Parteien gro?e Kooperationsprojekte ermitteln, Arbeitsgruppen einrichten und ein Investitions-Kooperationszentrum errichten. Sie werden Finanzierungsvereinbarungen unterzeichnen, um ihre Kooperationsprojekte zu unterstützen.

China wird mit allen Parteien an einer Reihe von Ma?nahmen arbeiten, darunter einen verbesserten Mechanismus der finanziellen Kooperation, eine Kooperationsplattform für Wissenschaft, Technologie und Umweltschutz sowie eine Verbesserung des Austausches und der Ausbildung von Talenten.

(gem?? der Nachrichtenagentur Xinhua)

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